Kulturgutschutzgesetz

Kulturgutschutzgesetz

Gesetz zum Schutz von Kulturgut (Kulturgutschutzgesetz - KGSG)

Über National wertvolles Kulturgut , welches für das kulturelle Erbe und die Zukunft Deutschlands eine bedeutende Rolle spielt, wird anhand seiner Beziehung zur deutschen Geschichte von Gremien mit Experten entschieden.

Dazu gelten nicht nur Werke, die in die entsprechenden Verzeichnisse eingetragen wurden, sondern auch alle Bestände öffentlicher Einrichtungen, z.B. Museen und Sammlungen.

Zum Abwanderungsschutz des national wertvollen Kulturguts gelten besondere Regeln. Wird die unbeschadete und fristgerechte Rückkehr der Werke/Objekte gewährleistet, wird die Genehmigung zur vorübergehenden Ausfuhr erteilt. Bei einer dauerhaften Ausfuhr entscheidet das Bundeskulturministerium zusammen mit der zuständigen Landesbehörde und einem Sachverständigengremium.

Für Kulturgüter (kein national wertvolles Kulturgut öffentlicher Einrichtungen) gelten bei der Ausfuhrkontrolle neue Regeln. War bisher nur eine Genehmigung bei der Ausfuhr in Nicht-EU-Staaten zu beantragen, benötigt man jetzt auch eine Genehmigung bei der Ausfuhr in EU-Länder, bei denen bestimmte Wert- und Altersgrenzen überschritten werden.

Die Wert- und Altersgrenzen bei Ausfuhren in Drittländer bleiben bestehen.

Händler können sich vor geplanten Verkäufen einen Negativtest für ein Kunstwerk ausstellen lassen. Damit erhält man eine Bestätigung, dass sein Kulturgut nicht die Voraussetzungen für die Eintragung in ein Verzeichnis nationalen Kulturguts erfüllt.

Bei der Einfuhr von Kulturgütern aus EU-Ländern müssen Museen, Händler und Privatpersonen neuerdings die Ausfuhrgenehmigungen der Herkunftsstaaten berücksichtigen und beibringen. Die Kontrolle bei Kulturgütern aus Nicht-EU-Staaten erfolgt selbstständig durch die Zollbehörden (wie bisher).

Im Internationalen Leihverkehr können sich Museen durch die Rückkehrklausel zusichern lassen, das ihre Werke, die sich schon 5 Jahre außer Landes befinden, bei der Rückkehr nach Deutschland, nicht in Kulturgutverzeichnisse eingetragen werden. Die deutsche Öffentlichkeit muss davon jedoch 5 Jahre profitieren, welches vorausgesetzt wird.

Leihgeber aus dem Ausland können sich ihre Werke durch die Rückgabezusage als immun gegen den staatlichen Zugriff Deutschlands sichern. Den Antrag stellt der Leihnehmer der obersten Landesbehörde vor der Einfuhr.

Für Werke, die sich vor Inkrafttreten des Gesetzes schon im Ausland befunden haben, muss die AG dort beantragt werden (wenn keine Allgemeine offene Genehmigung vorliegt).

Die Überwachung bei Transporten/Ausstellungen innerhalb der EU erfolgt durch den Zoll und die zuständigen Behörden der Länder.

 

Weitere Informationen finden Sie in den folgenden PDF-Dokumenten:

» Informationsblatt zum Kulturgutschutzgesetz (KGSG)

» Kulturgutschutzgesetz (KGSG)

 

Sie haben noch Fragen? Unser Ansprechpartner hilft gerne weiter:

Herr Eikermann

Tel.  +49 (0) 2234 104-209 

j.eikermann@remove-this.hasenkamp.com

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